AGB für EMSO Lab

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Benjamin Dudek, Einzelunternehmen, Theresienstraße 30, 49377 Vechta („EMSO Lab“) und Verbrauchern über die Nutzung der kostenpflichtigen Online-Plattform EMSO Lab.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Gegenstand von EMSO Lab

EMSO Lab unterstützt Nutzer dabei, aus einem individuellen Unterstützungsbedarf Ideen, Konzepte, einfache Hilfsmittel, Geräte oder andere Alltagslösungen zu entwickeln. Die Plattform kann hierfür KI-gestützte Fragen, Vorschläge, Projektpläne, Stücklisten, Anleitungen, Code, Dateien und Visualisierungen bereitstellen.

EMSO Lab ersetzt keine medizinische, therapeutische, elektrotechnische, sicherheitstechnische oder sonstige fachliche Prüfung. Medizinische, lebenswichtige oder sicherheitskritische Anwendungen dürfen nicht allein auf ungeprüften KI-Ausgaben oder DIY-Anleitungen beruhen.

EMSO Lab ist ein allgemeines, nutzergesteuertes Entwicklungswerkzeug für individuelle Projektplanung. Die Plattform selbst ist nicht dazu bestimmt, Krankheiten zu diagnostizieren, zu verhüten, zu überwachen, vorherzusagen, zu prognostizieren, zu behandeln oder zu lindern, Verletzungen oder Behinderungen medizinisch zu diagnostizieren, zu überwachen, zu behandeln, zu lindern oder zu kompensieren, medizinische Entscheidungen zu treffen, Patienten zu überwachen oder Medizinprodukte zu steuern. Ob ein vom Nutzer entwickeltes Projekt für einen medizinischen oder sonstigen regulierten Zweck eingesetzt werden soll, muss für den konkreten Einzelfall gesondert fachlich und rechtlich geprüft werden.

Die Nutzung von EMSO Lab stellt keine technische, medizinische, sicherheitsbezogene oder regulatorische Freigabe eines vom Nutzer entwickelten Projekts dar.

3. Registrierung und Vertragsschluss

Für ein kostenpflichtiges Abonnement ist ein Benutzerkonto erforderlich. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer im Online-Checkout den ausgewählten Tarif zahlungspflichtig bestellt und der Vertragsschluss bestätigt wird.

Vor Abgabe der Bestellung werden Tarif, Preis, Abrechnungsintervall, wesentliche Leistungsmerkmale und Kündigungsbedingungen angezeigt.

4. Tarife und Nutzungskontingente

EMSO Lab Plus – 29,99 € pro Monat

• 1 aktives individuelles Projekt
• KI-gestützte Projektentwicklung und Begleitung
• je nach Projekt Projektverlauf, Stücklisten, Anleitungen, Code und Dateien
• bis zu 3 KI-Produktbilder beziehungsweise Visualisierungen insgesamt pro Benutzerkonto und Abrechnungsmonat

EMSO Lab Family – 49,99 € pro Monat

• bis zu 3 aktive individuelle Projekte
• KI-gestützte Projektentwicklung und Begleitung
• je nach Projekt Projektverlauf, Stücklisten, Anleitungen, Code und Dateien
• bis zu 6 KI-Produktbilder beziehungsweise Visualisierungen insgesamt pro Benutzerkonto und Abrechnungsmonat

Maßgeblich sind zusätzlich die unmittelbar vor der Bestellung angezeigten Leistungsmerkmale des gewählten Tarifs.

5. Preise und Zahlung

Es gelten die im Checkout angezeigten Endpreise. Das Abonnement wird monatlich im Voraus abgerechnet.

Die Online-Zahlungsabwicklung soll über Stripe erfolgen. Die im Checkout verfügbaren Zahlungsarten werden dort angezeigt.

Nach erfolgreicher Zahlung beziehungsweise Zahlungsbestätigung wird der gebuchte Zugang grundsätzlich sofort freigeschaltet.

6. Laufzeit und Kündigung

Das Abonnement läuft jeweils für einen monatlichen Abrechnungszeitraum und verlängert sich um einen weiteren Monat, wenn es nicht gekündigt wird.

Das Abonnement kann jederzeit zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt der Zugang grundsätzlich nutzbar. Danach erfolgt keine weitere reguläre Abbuchung.

Mit Aktivierung des Online-Checkouts stellt EMSO Lab zusätzlich die gesetzlich vorgesehene leicht zugängliche Online-Kündigungsfunktion bereit.

7. Widerrufsrecht und sofortiger Leistungsbeginn

Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten enthält die Widerrufsbelehrung.

Wenn der Nutzer die sofortige Freischaltung innerhalb der Widerrufsfrist wünscht, wird im Checkout vor Vertragsschluss eine ausdrückliche Erklärung zum vorzeitigen Leistungsbeginn abgefragt. Gesetzliche Folgen eines Widerrufs, insbesondere ein möglicher Wertersatz für bereits erbrachte Dienstleistungen, richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

8. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer macht bei Registrierung und Nutzung wahrheitsgemäße Angaben und schützt seine Zugangsdaten vor unbefugter Nutzung.

Der Nutzer darf keine Inhalte einstellen oder verwenden, die Rechte Dritter verletzen oder rechtswidrig sind. Bei Informationen über andere Menschen sind Datenschutz und Persönlichkeitsrechte zu beachten.

Insbesondere sollen nur die personenbezogenen Daten verwendet werden, die für das Projekt tatsächlich erforderlich sind. Gesundheitsdaten, Diagnosen und identifizierende Daten Dritter sollen vermieden werden, soweit sie für die konkrete Funktion nicht erforderlich sind.

9. KI-Ausgaben und technische Hinweise

KI-Ausgaben können unvollständig, fehlerhaft oder für einen konkreten Einzelfall ungeeignet sein. Vorschläge, Berechnungen, Code, Schaltpläne, Stücklisten und Visualisierungen müssen vor einer praktischen Umsetzung auf Plausibilität, Sicherheit und Eignung geprüft werden.

Die praktische Umsetzung eines Projekts erfolgt durch den Nutzer in eigener Verantwortung. Dies umfasst insbesondere die Auswahl und Beschaffung von Bauteilen und Materialien, Aufbau, Montage, Verdrahtung, Programmierung, Änderungen, Inbetriebnahme, Betrieb und Nutzung. Vor der Umsetzung hat der Nutzer zu prüfen, ob die bereitgestellten Vorschläge und Projektunterlagen für den konkreten Einsatzzweck geeignet und sicher sind.

EMSO Lab kann nicht überprüfen, welche konkreten Bauteile, Materialien, Werkzeuge oder Umgebungsbedingungen tatsächlich verwendet werden und ob ein Projekt entsprechend den bereitgestellten Informationen umgesetzt wird. Herstellerangaben, Datenblätter sowie Sicherheits- und Warnhinweise sind zu beachten. Für Schäden, die auf eigenmächtigen Änderungen, abweichenden Ausführungen, ungeeigneten oder fehlerhaft eingesetzten Komponenten oder der Nichtbeachtung solcher Hinweise beruhen, gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen unter Berücksichtigung des jeweiligen Verursachungs- und Verantwortungsbeitrags. § 13 dieser AGB bleibt unberührt.

Bei elektrischen, mechanischen, medizinischen, sicherheitsrelevanten oder sonstigen risikobehafteten Anwendungen ist eine geeignete fachkundige Prüfung erforderlich.

10. Inhalte, Dateien und Rechte

Eigene Inhalte des Nutzers verbleiben grundsätzlich beim Nutzer. Durch das Hochladen oder Eingeben von Inhalten bestätigt der Nutzer, dass er diese für den vorgesehenen Zweck verwenden darf.

Projektunterlagen und KI-generierte Ergebnisse dürfen im Rahmen des eigenen EMSO-Projekts genutzt werden. Soweit darin Komponenten, Bibliotheken, Open-Source-Software, Marken, Bilder oder sonstige Inhalte Dritter verwendet werden, gelten deren jeweilige Rechte und Lizenzbedingungen.

11. Verfügbarkeit und Weiterentwicklung

EMSO Lab bemüht sich um einen stabilen Betrieb. Kurzzeitige Unterbrechungen können insbesondere wegen Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, technischer Störungen oder Ausfällen externer Dienstleister auftreten.

Funktionen dürfen weiterentwickelt werden, soweit der wesentliche Charakter und der vertraglich geschuldete Nutzen des gebuchten Tarifs nicht unangemessen beeinträchtigt werden.

12. Gesetzliche Mängelrechte

Für digitale Produkte und Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Mängelrechte. Gesetzliche Verbraucherrechte werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

13. Haftung

EMSO Lab haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit gesetzlich zulässig. Weitergehende zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Wahrung zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen unberührt.

EMSO Lab ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.